„Information, Dialog, Mitgestaltung“ – Partizipation bei der Endlagersuche

Unter Verschluss gehaltene Daten, intransparente Entscheidungen und öffentliche Proteste: Lange hat sich die Politik rund um den deutschen Atommüll nicht gerade mit Ruhm bekleckert.

Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat den Auftrag, Jahrzehnte nach den Protesten rund um Gorleben, eine Brücke zwischen Entscheidungsträgern und der Öffentlichkeit zu bauen. Mit diesem Selbstverständnis organisiert das BASE die aktuelle Endlagersuche. Sie ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die von Kommunikation und Beteiligung getragen ist.

Doch wie soll Partizipation funktionieren? Noch dazu in Zeiten einer Pandemie? Die digitale Interaktions-Möglichkeit von teambits erfüllt unter anderem diesen Zweck auf einem neuen Beteiligungsportal.

Transparenz bei der Endlagersuche. Lehren aus der Vergangenheit

Im „Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle“ (Standortauswahlgesetz – StandAG) heißt es, dass das Verfahren partizipativ, wissenschaftsbasiert, transparent, selbsthinterfragend und lernend sein soll (StandAG §1, Abs. 2).

Beteiligung ist bei der neu aufgesetzten Suche nach einem Lager für radioaktiven Müll ein zentraler, auf Jahre angelegter Prozess. Digitale Medien haben mit der Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen. Das Beteiligungsportal ist als rein digitales Format organisiert. So ist es möglich die gesetzlich festgelegte Beteiligung der Öffentlichkeit umzusetzen. Für die Übersetzung dieser Großveranstaltung in den digitalen Raum, sowie die digitale Unterstützung der Öffentlichkeitsbeteiligung allgemein, hat das BASE teambits beauftragt.

Im aktuellen Stand des Suchverfahrens geht es um ein vertieftes Verständnis zum Stand der Arbeiten der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE). Die BGE ermittelte erste Teilgebiete. Bürger*innen, Wissenschaftler*innen, gesellschaftliche Gruppen und Vertreter*innen aus Kommunen diskutieren die Zwischenergebnisse auf der Fachkonferenz Teilgebiete.

Beteiligungsportal für Veranstaltungen vor Ort, hybrid, oder virtuell

Vom 5. bis zum 7. Februar 2021 fand der erste Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete statt. In einem virtuellen Raum trafen sich Bürger*innen, Wissenschaftler*innen und Vertreter*innen von Kommunen und  gesellschaftlichen Organisationen. Ihre Aufgabe war es, sich mit dem Zwischenbericht Teilgebiete der BGE auseinanderzusetzen.

Beteiligungsportal Endlagersuche - Wortmeldungen

Beteiligungsportal Endlagersuche – teambits sammelt während der Vorträge Wortmeldungen in der Redeliste, sie werden anschließend besprochen

Das Portal organisiert die Partizipation auf der Fachkonferenz über die webbasierte Interaktions-App von teambits. Das ist ganz einfach: Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzen teambits auf den eigenen Laptops oder PCs per Link. So gelingt eine Beteiligung der Menschen auf den kommenden Events – vor Ort, hybrid und virtuell, mit oder ohne Livestream.

Auf der Plattform der Fachkonferenz Teilgebiete sammeln bis zum letzten Termin im August interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie die Fachöffentlichkeit Stimmen, Argumente und Rückmeldungen. Sie stellen Fragen, diskutieren, sortieren inhaltlich, priorisieren und bilden in digitalen Abstimmungen ihre Erkenntnisse und Ansichten ab. Die Ergebnisse sind zuverlässig und schnell. Sie sind textlich und grafisch dargestellt.

Die Beteiligungsplattform von teambits setzt die Zusammenarbeit und Interaktion der Akteure um, die am Auswahlverfahren für das Endlager mitwirken. „Partizipation, Dialog, Mitgestaltung“ ist das wegweisende Motto und teambits das passende digitale Instrument.

Partizipation ist ein Schlüsselwort der Endlagersuche

„Das Standortauswahlverfahren ist nun eine Chance, diese gesellschaftliche Mammutaufgabe gemeinsam zu schultern“ schreibt das Nationale Begleitgremium (NBG) für ein faires Verfahren auf seiner Webseite zum Thema Öffentlichkeitsbeteiligung.

Das NBG ist das unabhängige Gremium, das die Fachkonferenz Teilgebiete vermittelnd begleitet und reflektiert. Das Thema Partizipation ist ihm nicht neu: Aus den ersten Workshops im Jahr 2019 zieht das Begleitgremium den Schluss: „Wer offen zum Dialog einlädt, bekommt viele Ideen zurück!“

Beteiligung als Chance – ganz auf unserer Linie

Beteiligung ist eine Chance. Die Einbindung der Öffentlichkeit ist sogar Voraussetzung für eine gelingende Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle. Denn die betroffene Region wird den schließlich festgelegten Standort nur akzeptieren, wenn das Auswahlverfahren nachvollziehbar verlief und alle Einwände gehört wurden.

Unter Beteiligung getroffene Entscheidungen sind von einem Konsens getragen. Sie wirken nachhaltiger und sind konfliktärmer. Diese Überzeugung liegt auch der Entwicklung von teambits zugrunde.

Weiterführende Informationen

Dieses Video des BASE erklärt die Beteiligung der Bürger*innen in den Auswahlprozess.

Weitere Informationen zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche finden Sie hier.