Damit die digitale Wahl auch läuft: SPD Baden-Württemberg wählt Landesliste mit teambits

Es ist herausfordernd für die mehr als 150 Jahre alte Partei: 299 Wahlkreise der SPD stellen ihre Landeslisten für die Bundestagswahl auf. Doch diese Regierungswahl findet unter den Bedingungen der Pandemie statt – analoge Parteitage sind nicht zugelassen.

Die Landesverbände der SPD wählen zurzeit ihre Landeslisten. Die SPD Baden-Württemberg wählte in einer hybriden Versammlung mit teambits. Die Funktion Digitale Wahlen von teambits hat sich als ausfallsicher bewährt.

Die stimmberechtigten Landesvertreter:innen stellten die Landeswahllisten auf dem digitalen Parteitag in einer geheimen digitalen Wahl auf. Die SPD-Mitglieder kannten das Abstimmungs-Tool von teambits bereits vom Parteitag im November. Sie übten auch ihr Rederecht per Wortmeldung über das teambits System aus. So funktionierte die digitale Wahl auf dem Nominierungsparteitag der SPD Baden-Württemberg mit teambits:

Digitaler SPD-Parteitag in Baden-Württemberg

Am 8. Mai tagte die SPD Baden-Württemberg in einem Nominierungsparteitag. Die Versammlung fand hybrid statt: Der Landesvorstand und das Tagungspräsidium kamen vor Ort zusammen. Einige Delegierte waren in der Halle anwesend, aus der die Versammlung digital übertragen wurde. Insgesamt 315 Delegierte loggten sich über teambits ein. Davon nahmen die meisten online aus der Entfernung teil.

Bei ihrer ersten digitalen Landesvertreter:innenversammlung stellte die Landespartei die Liste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 auf. In einer digitalen Wahl mit der Software von teambits bestimmten die SPD-Mitglieder darüber, wie sie die Listenplätze besetzen werden.

Eine große Versammlung mit festen Abläufen und langer Tradition zu digitalisieren – vor dieser großen Aufgabe stand der Landesverband. Die Technik musste funktionieren, sodass die Delegierten und die Mitglieder zuhause vor den Bildschirmen folgen konnten. Die digitale Wahl musste unmittelbar und reibungslos Ergebnisse festhalten.

In der Halle fanden neben den anwesenden Delegierten eine Reihe Gewerke Platz: Ton, Licht, Video, Streaming, Regie und teambits mit den Funktionen für Wortmeldungen, Kandidieren und Stimmabgabe in einer satzungskonformen digitalen Wahl.

Kandidatur und Wortmeldungen einreichen mit teambits

Die Listenplätze hatte der Landesvorstand vorab nach vielen Kriterien besetzt. Während der Versammlung konnten Delegierte weiterhin Kandidaturen einreichen. Über den Menüpunkt „Kandidatur“ des Abstimmungssystems von teambits erklärten die anwesenden Landesvertreter:innen ihre Kandidatur – auch als Gegenkandidatur zur vom Landesverband vorgeschlagenen Person.

Gab es eine Gegenkandidatin oder einen Gegenkandidaten für einen Listenplatz, erhielten alle Kandidierenden in alphabetischer Reihenfolge die Gelegenheit sich vorzustellen. Die Redezeit betrug je drei Minuten. Anschließend hielt in umgekehrter Reihenfolge eine von den Kandidierenden bestimmte Genossin oder ein Genosse Fürsprache. Die Redezeit betrug bis eineinhalb Minuten. Für den Gegenkandidaten Dejan Perc auf den Listenplatz 2 spielte die Technik ein Video mit der Fürsprache Herta Däubler-Gmelins ein.

Fürsprache per Video

Der Gegenkandidat für Listenplatz 2, Dejan Perc, erhält in einem eingespielten Video Fürsprache von Herta Däubler-Gmelin | Fionn Große, Bildergalerie flickr

Die Delegierten nutzten auf ihren Geräten die von teambits eingerichtete Oberfläche auch für Wortmeldungen und Fürsprachen.

Vor den Wahlgängen stellte die Wahlleitung die Beschlussfähigkeit der Konferenz mit einer Teilnahmequote von 44,8 Prozent fest.

Wahlprozedere der digitalen Wahl mit teambits 

Alle Mitglieder hatten Informationen zum Wahlverfahren und zur Anmeldung von Kandidaturen in der Handreichung für Delegierte vorab erhalten. 

Boris Weirauch vom Tagungspräsidium erklärte das Wahlprozedere im Detail:

Die Wahlgänge erfolgten in einzelnen Abstimmungen und digital, nicht zusammengefasst. Einzelne Vorstellungen und Fürsprachen erfolgten nur bei konkurrierenden Kandidaturen und jeweils vor den Wahlgängen.

Über jede:n Kandidat:in stimmten die Delegierten mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ ab. Gab es Gegenkandidaturen zur vorab vom Landesverband vorgeschlagenen Liste, stellte teambits in der Abstimmung alle Kandidat:innen auf. Die Delegierten gaben ihre Stimme einer oder einem dieser Kandidierenden.

Die Landesvertreter:innen hatten je Wahlgang 40 Sekunden Zeit um auf ihren digitalen Endgeräten ihre Stimme abzuschicken. Erst im Anschluss an das Klicken des Buttons „Abschicken“ zählte das Abstimmungssystem von teambits die Stimme auch live aus.

Das Ergebnis stand gleich im Anschluss fest. Auf die Leinwand oder den Bildschirm eingespielt verfolgten die Delegierten die Anzahl der abgegebenen Stimmen sowie die Stimmanteile in Prozent.

Listenplatz 1 Saskia Esken

Der Platzierung der Parteivorsitzenden Saskia Esken auf Listenplatz 1 stimmten per teambits 236 Landesvertreterinnen, also 81,1 Prozent, zu | youtube SPDBW

Listenplatz 4 Dr. Martin Rosemann MdB

Um den Listenplatz 4 bewarben sich vier Kandidaten, Dr. Martin Rosemann MdB setzte sich in der Abstimmung durch. | youtube SPDBW

Die Wahl galt im ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit als entschieden: wenn mehr als 50 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen auf eine Person fielen. 

Gab es keine absolute Mehrheit, wählten die Delegierten in einem zweiten Wahlgang erneut. Die Kandidierenden erhielten dann Zeit zu entscheiden, 

im zweiten Wahlgang anzutreten oder ihre Kandidatur zurück zu ziehen. Im zweiten Wahlgang zählte die relative Mehrheit der Stimmen bei mehreren Kandidat:innen und mehr Ja- als Nein-Stimmen in der Abstimmung über eine einzelne Kandidatur.

Bestätigung der Landesliste per Briefwahl

Die Redebeiträge und alle digitalen Wahlgänge mit teambits verfolgten Interessierte im Livestream auf YouTube.

Die Mitglieder der SPD Baden-Württemberg bestätigten per Briefwahl die Landesliste zur Bundestagswahl 2021 mit 230 Ja-Stimmen bei 260 gültigen abgegebenen Stimmzetteln (19 Nein-Stimmen, 11 Enthaltungen).